Planen für die Biodiversität

Am Freitag, 11. November 2011 fand in Bern eine Tagung zum Thema Raum(-)planen für die Biodiversität statt. Maria Lezzi – Direktorin des Bundesamt für Raumentwicklung ARE - stellte vor wie das ARE in Zukunft die Zersiedelung einschränken will. Die Tatsache, dass die Zersiedelung gestoppt werden muss, wurde als gegeben betrachtet. Spannend ist, dass die neusten unveröffentlichten Daten des ARE darauf hinweisen, dass sich der Verlust an Kulturland in den letzten 10 Jahren abgeflacht hat. Gesicherte Daten und Auswertungen gibt es jedoch noch nicht dazu. Dies ist zwar ein gutes Zeichen, trotzdem braucht es in Zukunft griffigere Massnahmen und Instrumente um die Zersiedelung zu stoppen. Maria Lezzi stellte einige dieser  Instrument vor: Das Raumplanungskonzept Schweiz und die Teilrevision des Raumplanungsgesetzes – beides Schwerpunkte des ARE – sowie die Strategie Biodiversität Schweiz SBS.

Das Raumkonzept Schweiz zeigt auf, wie sich die Schweiz in Zukunft entwickeln wird. Umstritten und politisch umkämpft ist die Teilrevision des Raumplanungsgesetzes. Zur Erinnerung: Der Nationalrat schickte Ende September den Gegenvorschlag des Bundesrates zur Landschaftsintitiative bachab, weil er die Mehrwertabgabe bekämpfte. Die Mehrwertabgabe jedoch wäre ein griffiges Instrument zur Verminderung des Kulturlandverlusts. Die Landschaftsinitiative wird deshalb nicht zurück gezogen und gelangt voraussichtlich zur Abstimmung.

Ein weiteres wichtiges Instrument, das den Kulturlandverlust vermindern und die Biodiversität fördern könnte ist die neue Strategie Biodiversität Schweiz SBS, die vom Bundesamt für Umwelt BAFU erarbeitet wurde und zurzeit in Vernehmlassung ist. Die SBS hat zum Ziel die Biodiversität im Siedlungsgebiet zu fördern und die Raumplanung insgesamt zu stärken. Dies soll mit einem Sachplan Biodiversität erfolgen. Was ist ein Sachplan und was bringt er konkret? In einem Sachplan wird aufgezeigt, wie der Bundesrat die Förderung der Biodiversität wahrnehmen soll, welche Ziele er verfolgt und wie er handeln will. Das BAFU schreibt auf seiner Website, dass Konzepte und Sachpläne für die Erreichung von Umweltzielen zentral sind, weil sie das Vorgehen und mögliche Konflikte mit dem Umweltschutz frühzeitig aufzeigen.

Die Tagung zeigte, dass sich in Sachen Raumplanung und Biodiversität einiges tut – ich bin gespannt war daraus wird. Insbesondere die weitere politische Debatte um die Teilrevision des Raumplanungsgesetzes wird aufzeigen, ob der politische Wille vorhanden ist, etwas gegen die Zersiedelung zu unternehmen. Wir bleiben dran!